Bericht Planungswerkstatt Plenum

23.11.2019, 18:30
Ort: Kiezbüro SPD Daniel Buchholz
Planungswerkstatt >Kürzel= PlaWeSt
Es wurde von Seiten der Planungswerkstatt erklärt, dass die Arbeit des Plenums überparteilisch agiert. Allerdings, sich gern sich von Parteien unterstützen lässt.
Auf der offiziellen Siemens AG Dialog-Onlineseite, wurden Forderungen von der Planungswerkstatt fast eins zu eins übernommen und auf der Dialog-Seite eingestellt. Das kann man als kleinen Erfolg für die Planungswerkstatt bezeichnen. Jedoch ist offensichtlich, dass nicht nur der kommende Siemens Campus als alleinstehendes Planungsfeld zu betrachten ist, sondern der gesamte Kiezbereich.
Vorstellungen der einzelnen Arbeitsgruppen und die Termine wann die einzelnen AG’s tagen. Das kann schon aktuell auf der Webseite der PlaWeSt https://www.neue-siemensstadt.de/, eigesehen werden. Einige AG’s sind schon aktiv, andere stehen in den Startlöchern. Ihr könnt gerne teilnehmen. Welche AG? Bitte im Link nachsehen.
Die Webseite wurde aktuell neu gestaltet und hat eine sehr gute Übersicht bekommen.
Herr Buchholz berichtete uns von der Anhörung im Abgeordnetenhaus zum Planungsfeld Siemens Campus.
Es wird die sehr gute Zusammenarbeit mit dem Land Berlin, Bezirk Spandau und Siemens AG bestätigt. Der Baustadtrat Spandau ist immer mit in den Planungen eingebunden. Die grobe Untersuchung der Siemensbahn ergab eine gut erhaltende Grundstruktur. Allerdings wird es noch intensivere Untersuchung der Siemensbahn geben. Im Ersten Schritt: Die Prüfung der Bahnanlagen z.B. Gleise ob diese Nutzbar sind und schon als Vorgabe zur Prüfung vorliegen und der Neuaufbau. Im zweiten Schritt: Der Ausbau der Strecke nach Hakenfelde. Bis die Bahn wieder aktiv betrieben werden kann, wird es allerdings noch Jahre dauern. Es gab Ideen, diese Strecke mit modernen Alternativen z.B. Magnetbahnen usw. zu betreiben, die jedoch nicht weiter in Gespräch geblieben sind.
Die PlaWeSt hat dann sehr detailliert und sehr umfangreich aus dem Baugesetz mehrere Paragraphen 171a ff. /172ff. /165 ff. Stadtumbau zitiert und besprochen: Stichpunkte: Veränderungssperre, Milieuschutz, Erhaltungssatzung, Entrichtungsmaßnahmen. Das war sehr viel Stoff. Deshalb texte ich das nur an.
Auf der PlaWeSt Webseite werden, wenn diese Vorliegen, die Städteplanungskarten veröffentlicht.
Es folgten Fragen der Anwesenden Gäste wegen Parkplätze /Verkehr im Kiez. Da die Planungen noch nicht vorliegen, kann man noch keinen Überblick liefern.
Auch wie die Bürger informiert werden, wenn sie kein Internet bzw. Computer haben?
Antwort: Es werden, Flyer in Umlauf gebracht und Aushänge zu den Treffen der Planungswerkstatt an den Büros der SPD und der Linken und anderen Orten im Kiez ausgehangen.
Ansonsten könnt ihr Informationen online, über die Webseite und Initiative Kiez Siemensstadt erhalten.
Meine Frage an das Plenum: Was mit den Bäumen direkt hinter dem Zaun auf dem Siemensgelände (Nonnendammallee) passieren wird. Es existiert dort ein hoher Baumbestand, dieser großer Wahrscheinlichkeit gefällt werden wird. Es wurde von der PlaWeSt gesagt, dass der Baumbestand (nach Baumumfang)nicht gefällt werden kann. Das ist aber leider nicht richtig!
Natürlich kann gefällt werden, nur muss dieser Baumbestand woanders neu aufgeforstet werden. Das muss aber nicht zwingend im Kiez sein. Tragisch für das grüne Bild im Kiez. Schön wäre eine Verpflichtung an Siemens, dass im Kiez neu bepflanzt werden muss.
Auch schlug ich eine Führung durch den Kiez, der AG Grün/Umwelt/Kultur vor.
Es wurde ein Fragebogen von der AG Nahversorgung an die Anwesenden verteilt, dieser gern ausgefüllt (anonym)an die PlaWeSt zurückgegeben werden kann. Dazu wird es aber noch einen extra Beitrag geben, damit ihr auch alle die möchten teilnehmen könnt. Selbstverständlich!
Es wird um Spenden gebeten, um die Arbeit des Plenums zu unterstützen. Flyer, andere Infomaterialien z.B. Aushänge, Webseite.
Ich habe jetzt nur die groben Details berichtet. Weil es lesetechnisch ein Heft ergebe hätte.
Für ein Plenum mit Gästen, war der Umfang sehr gut ausgearbeitet und aber auch zu detailreich. Schon einem vorhergehenden Plenum wurde das fachsprachliche Vortragen bemängelt, es werden einige Fachwörter und englische Begriffe nicht verstanden. Es sollte eventuell angedacht werden, im Plenum nicht ganz so umfangreich und verständlicher zu gestalten. Man sprach mich letztens an, dass die Planungswerkstatt ein zahnloser Tiger wäre und wirkt. Liebe Mitbürger, das ist eine Gruppe von interessierten Menschen, die sich erst einmal sammeln und koordinieren müssen, die sich sachlich und fachlich mit dem Thema: Neue Siemensstadt, auseinandersetzen wollen und sich gerade Kompetenzen aneignen. Es beginnt doch auch erst alles und es stehen auch noch keine Planungsvorgaben fest, wo man ansetzen könnte. Es ist auch kein Krawallbüchsentreff, die zu anarchistischen Demos aufrufen wird (nicht bei diesen netten Teilnehmern, würde mich sehr wundern). Oben im Text wurde erwähnt, dass sich die PlaWeSt überparteilich verhalten möchte. Das sehe ich persönlich momentan nicht so. Natürlich es nett und freundlich, dem Bürger behilflich zu sein etwas wie Bürgerarbeit aufzubauen, auch wenn es sich rundweg Themenkonform verhält, ist immer eine Gefahr dabei sich unbewusst parteipolitisch vereinnahmen zu lassen. Bürgerarbeit bedeutet selbstverständlich, dass der Bürger aktiv in die Rolle der Verantwortung tritt. Es ist natürlich einfacher sich politisch aktiv helfen zulassen, aber eine nicht unbedenkliche Komfortzone. Hier muss deutlich noch in Zukunft eine Emanzipation des Bürgers stattfinden um ein klares Gesicht für eine freie Bürgerarbeit zu bekommen. Warum: Weil, es etlichen Bürgern, die auch evtl. politisch anders orientiert sind oder gar nicht interessiert sind, eine Hemmschwelle bietet nicht teilzunehmen. Aber genau das möchte die Planungswerkstatt ja nicht, es ist ein Projekt für alle. Ein sehr guter Schritt ist, bei dem nächsten Plenum, sich im Stadtteilzentrum zu treffen. Also bitte hiermit um Geduld und nicht gleich zu hoher Erwartungen ansetzen. Oder einfach mitmachen!
Nächstes Treffen:
27.November 2019, Wattstrasse 13 in 13629 Berlin
18:30 Uhr. https://www.neue-siemensstadt.de/
Text : Initiative Kiez Siemensstadt Rebekka (AG Öffentlichkeit)
Leider waren etliche Bilder dabei, die aus rechtlichen Gründen nicht veröffentlicht werden dürfen. 😔